Der Erfolg von Rechtsextremen liegt auch an einer verfehlten Wirtschaftspolitik der etablierten Parteien. Umso fataler, dass das in der Debatte kaum eine Rolle spielt. Das Klima ist dort auch wenig zu hören:
In der #Klimakommunikation würde es helfen, wenn der #Weltklimabericht keine Emissionsszenarien mehr darstellt, in denen die Emissionen einfach immer weiter ansteigen können. Es wäre aus meiner Sicht – auch für Entscheidungsträger:innen – verständlicher, wenn man je nach Emissionsverlauf bis 2040 einen #RCPcollapse darstellt. D.h. bei welchem Emissionsverlauf es wann zu einem Kollaps käme (siehe Beispiel). Es würde helfen, die Dringlichkeit von Klimaschutzmaßnahmen zu verstehen. Georg Kury, Meteorologe. Für die strikte Trennung von fossilem C und aktuellem O2. Gedanken zu einer klimaneutralen Zukunft.
Sollten die Christdemokraten wieder regieren, wollen sie laut Generalsekretär Linnemann zuerst das Bürgergeld abschaffen. Sanktionen sollen verschärft, Vermögen von Antragstellern sofort wieder geprüft werden.
„Sollte die CDU Teil der nächsten Regierung sein, will sie als ersten Schritt eine Sozialhilfereform der Ampelkoalition zurücknehmen. Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der »Bild am Sonntag«: »Wenn wir an der Regierung sind, werden wir als erstes großes Reformpaket das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen.« Der Politiker hatte Ähnliches bereits im November verkündet.
Das Bürgergeld war als Nachfolger von Hartz IV zum 1. Januar 2023 eingeführt worden. Dabei hatten sich einige gesetzliche Grundlagen nicht geändert. So wird die Höhe des Bürgergelds nach den gleichen Regeln festgesetzt wie vormals die Höhe von Hartz IV. Die Höhe der Grundsicherung, zu der das Bürgergeld für Arbeitslose oder Aufstocker zählt, soll das Existenzminimum sichern. 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht die Berechnung der Regelsätze gerade noch so passieren lassen, aber deutlich gemacht, dass verfassungsrechtlich weniger kaum noch geht.“
„Tatsächlich plant die Ampelkoalition ebenfalls Verschärfungen, die wohl Anfang Februar mit dem Haushaltsentwurf für 2024 vom Bundestag beschlossen werden sollen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte im Dezember angekündigt, wer sich immer wieder weigere, einen Job anzunehmen, solle künftig für eine gewisse Zeit kein Geld mehr bekommen. Eine solche Regelung soll nach SPIEGEL-Informationen zunächst befristet bis Februar 2026 gelten.“
Ohne belastbare Belege zu liefern, versucht CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann durch stete Wiederholung, die Erzählung von arbeitsscheuen #Bürgergeldempfänger:n zu nähren und in Konsequenz die Abschaffung des Bürgergelds zu fordern. Nur die „wirklich Bedürftigen“ [sic!] dürften in Zukunft mit Hilfe rechnen.
Nicht nur die #noAfD ist eine Gefahr für dieses Land, auch die #Union unter #Merz und die #CSU unter #Söder zündeln fleißig mit:
Ein „weiter so“ bringt uns an Kipp-Punkte:
Erste #Meinungsumfragen sehen leichte Verluste für die #noAfD. Ob es an den #Demos #GemeinsamGegenRechts liegt, ob es eine wirkliche Trendwende und von Dauer ist, ist völlig ungewiss.
In #WissenVorAcht ging Eckart von #Hirschhausen Anfang des Jahres auf das Thema soziale #Kipppunkte ein. Quintessenz: Wenn eine #Minderheit groß genug ist, bestehen gute Chancen, die Mehrheitsmeinung bzw. Haltungen in der Gesellschaft zu verändern.
#Klima macht #Geschichte – DokuTeil 1+2.
Außerdem Risiko des Überschreitens mehrerer Klima-#Kipppunkte steigt bei einer globalen #Erwärmung von mehr als 1,5°C @PIK_Klima https://www.pik-potsdam.de/de/aktuelles/nachrichten/risiko-des-ueberschreitens-mehrerer-klima-kipppunkte-steigt-bei-einer-globalen-erwaermung-von-mehr-als-1-5degc
Kollaps: Nicht plötzlich, aber stetig?
Es wird wohl nicht ein Zusammenbruch, wie es bei den früheren Börsen-Crashs passierte, denn die Welt ist im Kapital- und Schulden-Markt rundum eingespannt, sondern es bröselt so, wie jetzt schon der Beton der Brücken oder wie die DDR durch die Devisen-Geschäfte der Staats-Partei mit dem Westen: Beton kann wasserdicht sein, aber wenn man Zement sparte, und wenn saurer Regen mit entsprechend Schwefel-Anteil aus dem Benzin und Diesel wirkt: Stahlbeton wird angreifbar.
Die Infektionen und der Zustand der Bahn machen deutlich: Wenn das Personal nicht mehr reicht, wenn die Fenster nicht mehr geputzt werden, wenn die Scheiben blind werden … Immer nur neu kaufen wird keine Lösung mehr sein.
Beschäftigungspolitik braucht Investitionen und Besteuerung der Reichen
Sparprogramme können über private Krisen helfen, aber nicht in einer Wirtschaft, die gleichzeitig umlernen muss: Wie kann Energie gespart und gewonnen werden, wie können gesunde Kreisläufe in der Landwirtschaft die Böden bedecken und erholen, Permakultur eine dauerhaft ertragreiche Bepflanzung schaffen, wie bilden wir regionale Versorgungen, statt immer nur den Reichen mit den international gerafften „Sonderangeboten“ hinterherzulaufen? Es ist möglich, aber nicht mit rechten Parteien, die nur ihre Geschäfte im Kopf haben …
Genossenschaften hatte sich schon in alter Zeit entwickelt: Gemeinschaften wirtschaften intern In Selbstorganisation erlernen alle Beteiligten die Kriterien für zukunftsfähiges arbeiten und wirtschaften.
Genossenschaften hatten vor gut 100 Jahren ihr erstes großes Wachstum, von Einkaufs-Genossenschaften wie die Vorgänger der Marken REWE und EdeKa bis zu Wohnbau-Genossenschaften,
Ideen wie „Großbetriebe in die Arbeiterselbstverwaltung zu übergeben sowie Wirtschafts- und Sozialräte einzuführen waren um 1973 in der Umweltbewegung gängig, Selbstverwaltung und eine „Selbstregulationsfähigkeit kleiner Einheiten“, worunter Genossenschaften, handwerkliche und mittelständische Betriebe sowie die kommunale Selbstverwaltung aufgefasst wurden
heute Zeitschrift für Selbstverwaltung http://contraste.org und Gemeinwohl-Ökonomie http://bayern.ecogood.org
basis finden 