Richter kippen rechtswidrige Miet-Obergrenze für Hartz IV und Grundsicherung

Pressemitteilung IGEL-München https://igel-muc.de Wir werden später auch auf https://igel-muc.de über die aktuelle Rechtsprechung des Landessozialgerichtes Bayern zu den Mietobergrenzen berichten. Betroffen war diesmal Hof bei Nürnberg – die neuen Urteile entfalten aber auch Außenwirkung auf die LH München und deren Bestimmung der Mietobergrenzen:
München, 14. November 2018 Wohnst Du noch oder lebst Du schon? [Frei nach IKEA] 1. Neue Urteile des Landessozialgerichtes Bayern zur Mietobergrenze 2. Geschichte der Mietobergrenze München: Blockade und Verschleppung gegen-hartz.de – 5. November 2018 LandesSozialGericht München kippt Obergrenzen für Hartz IV Beziehende in Stadt und Kreis Hof Die Kommunen versuchen mit aller Härte die angemessenen Mietgrenzen für Hartz IV Leistungsberechtigte so tief wie möglich anzusetzen, um den Kostendruck auf die Betroffenen abzuwälzen. Doch das Bayerische Landessozialgericht (LSG) (Az.: L 11 AS 52/16 und L 11 AS 620/16) hat dieser Praxis einen Riegel vorgeschoben. Die Richter entschieden, dass diese Handhabung rechtswidrig ist. Liegen deutlich mehr als die Hälfte aller Hartz-IV-Bezieher einer Kommune bei ihren Mieten über der Grenze, die eine Kommune als „angemessen“ ansieht, darf dies nicht ohne Folgen bleiben. Die Kommune muss die hohen Mieten in ihrem Konzept über die zu zahlenden angemessenen Unterkunftskosten berücksichtigen, entschied das Bayerische Landessozialgericht (LSG) (Az.: L 11 AS 52/16 und L 11 AS 620/16). Die Münchener Richter rügten, dass Stadt und Landkreis Hof die zu übernehmenden Unterkunftskosten viel zu niedrig angesetzt haben und damit das menschenwürdige Existenzminimum der Hilfebedürftigen gefährdet wird. […] Quelle: https://www.gegen-hartz.de/urteile/mietgrenzen-kippten-obergrenze-hartz-iv-140237-2 ——————————————————————————- Aktuelle Urteile Bayerisches Landessozialgericht: L 11 AS 52/16: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=199780 L 11 AS 620/16: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=199781
Königlicher Platz mit Mohnblumen
2. Blockade & Verschleppung Geschichte der Mietobergrenzen der Landeshauptstadt München Zum damaligen Sozialgerichtsverfahren, das letztlich 2014 nach fünf Jahren Arbeit endlich zu einer jährlichen Anpassung der Münchner Mietobergrenzen im Stadtrat geführt hat, hatten wir schon am 1. März 2014 berichtet: http://igel-muc.de/rssshow.php?guid=20140301 Das Bayerische LSG schloss sich bereits in seinem Urteil vom 11.07.2012 der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 2009 an, in dem die komplexen statistischen Verfahren und Regularien zur Ermittlung der Mietobergrenzen erläutert wurden: Bayerisches LSG, Urteil vom 11.07.2012, Az: L 16 AS 127/10 https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=155401 Bundessozialgericht, Urteil vom 19.02.2009, Az: B 4 AS 30/08 R https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=89866 Am 12. Juli 2012 berichtete auch Sven Loerzer über das Urteil in der Süddeutschen Zeitung, mit dem wir am Tag der Urteilsverkündung vor dem Verhandlungssaal sprechen durften: Wie Hartz-IV-Empfänger wohnen dürfen https://www.sueddeutsche.de/muenchen/gerichtsentscheidung-in-muenchen-wie-hartz-iv-empfaenger-wohnen-duerfen-1.1410309 Obgleich die Vertreter des öffentlichen Interesses, also der Rechtsstelle des Jobcenters München [SGG], die unter Fachaufsicht der Bundesagentur für Arbeit und eben nicht unter der Fachaufsicht des Sozialreferates der LH München steht, genau wußten, dass eine sogenannte Zulassungs-beschwerde gegen die Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichtes, eine Revision nicht zuzulassen, keinerlei Aussicht auf Erfolg haben werde, wurde das Verfahren auf diese Weise (leider rechtmäßig, aber winkel-advokatisch) um mehr als ein weiteres Jahr verschleppt, um die Miet-obergrenzen so spät wie nur irgend möglich an den realen Münchner Wohnungsmarkt anpassen zu müssen. Rudolf Stummvoll als Vorkämpfer der Blockadepolitik gegen die Anpassung der Mietobergrenzen an reale Münchner Mieten Erst am 10. September 2013, also 14 Monate später, wurde die damalige Entscheidung des LSG Bayern demnach rechtskräftig. Trotzdem verzögerte in der Folge diesmal das Münchner Wohnungsamt in Gestalt seines Leiters Rudolf Stummvoll jede Anfrage und Abstimmung mit parteiexternen Stadratsmitgliedern, sodass es erst des Antrages der damaligen Stadträtin Dagmar Henn vom 5. Februar 2014 im Sozialausschuss des Stadtrates bedurfte, um über die damalige Sozialreferentin und berufsm. Stadträtin Brigitte Maier den Leiter des Wohnungsamtes zur Aufgabe seiner verwaltungspolitischen Blockade zu bewegen und am 17. Juli 2014, endlich, mehr als fünf Jahre nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes, die erstmalige Anpassung der Mietobergrenzen zu beschließen: Königlicher Platz mit Mohnblumen Antrag von Dagmar Henn vom 5. Februar 2014: Mietobergrenzen an die Wirklichkeit anpassen! https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/3239949.pdf Beschlusseentwurf/Referentenvorlage vom 17. Juli 2014 Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 00024: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/3343108.pdf Zur nachträglichen Ehrenrettung der Sozialreferentin Brigitte Maier sei angemerkt, dass sie sich im Schatten des Verfahrens, am 25. März 2013 zwar rechtlich betrachtet naiv, aber dennoch politisch blauäugig beim Bundesministerium für Arbeit & Soziales um eine „Ausnahmegenehmigung“ für die LH München einsetzte, den seit der Hartz-IV Reform 2005 bundesweit geltenden § 22 SGB II so anzuwenden, wie er vor der Gesetzesreform im Bundessozialhilfegesetz geregelt war. Demnach wurden damals die Mietobergrenze übersteigende Mieten durch die Sozialbehörden zwar moniert, den Leistungsberechtigten Arbeitslosengeld- und Sozialhilfe-Empfänger_innen aber bei Unzumutbarkeit eines Umzuges dennoch die gesamte (zu teure Miete) beglichen: Schreiben der Soziareferentin vom 25.03.2014 https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/3292806.pdf Der Stadtrat der LH München hat seit 2014 jährlich die Mietobergrenzen nach den Regularien, die das Bundessozialgericht bereits 2009 vorgegeben hatte, genau zu ermitteln und anzupassen. Es bleibt zu hoffen, dass der StR künftig wenigstens im Sozialausschuss und im Rechnungsausschuss den gegenüber der Soziareferentin und berufsm. Stadträtin Dorothee Schiwy weisungsgebundenen Leiter des Münchner Wohnungsamtes Rudolf Stummvoll [B90/Die Grünen) insbesondere bei der Ermittlung der Mietobergrenzen, aber auch bei der Unterbringung Wohnungloser und den damit verbundenen überhöhten und bereits den Tatbestand des Wuchers erfüllenden Aufwendungen an Unterkunftsbetreiber der Privatwirtschaft genau kontrolliert. IGEL München, 14. November 2018 https://igel-muc.de
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An das werktätige Volk in Baiern!

An das werktätige Volk Baierns!

Baiern ist Räterepublik!

    Tolle Gerüchte werden von denen in die Welt gesetzt, welche eure Interessen schädigen wollen. In München ist alles ruhig. Kein Schuß ist gefallen. Arbeiter, Bauern, Handwerker, das schaffende Volk hat sich für die Räterepublik erklärt.

Was ist der Unterschied zwischen den Räten und dem Landtag?

    Die Volksvertreter, welche ehemals von euch in den Landtag gewählt wurden, waren von Parteien und Parteivereinen aufgestellt. Die Partei, welche das meiste Geld hatte, konnte die meiste Reklame machen und gewann den Kampf.

So kam es, daß, obwohl das ganze Volk anders dachte oder wenigstens fühlte, wichtige Entscheidungen zugunsten der Riesenvermögen und Riesengewinne getroffen wurden. Die Nöte der Unbesitzenden wurden jeden Tag größer, das Elend in den Städten vermehrte sich, während die Preise für das Notwendigste und damit die Gewinne der Großkapitalisten ins Unendliche anwuchsen.

    Jetzt aber will das Volk nicht mehr von Männern, welche die Geldherrschaft aufrecht erhalten wollen, regiert werden.

Die Riesengewinne des Krieges dürfen nicht mehr als eine Last
auf Bauern und Arbeitern liegen!

    Das werktätige Volk will selbst durch seine Räte Ordnung schaffen. Alle Kreise des
schaffenden Volkes, Bauern, Arbeiter, Handwerker, Kleinbeamte, wählen aus ihren Kreisen heraus die tüchtigsten Männer als ihre Vertreter in das Landtagsgebäude.

So kann nicht mehr vorkommen, daß Männer, für jahrelang hinausgewählt, für das Volk Unheil stiften; denn die Wähler können jederzeit einen solchen Vertreter abberufen. Nur durch die Räte können die Tüchtigen mitarbeiten an der Neugestaltung des Staates zu unser aller Wohl.

    In Fragen der Landwirtschaft werden nur die Bauern mit dem Landwirtschafts-
ministerium, in Fragen der Handwerker nur diese selbst mit dem Ministerium für Handel und Industrie entscheiden. Niemand denkt daran, den Besitz der Bauern anzutasten und die Existenz der Handwerker zu gefährden.
    Arbeiter, Handwerker, Beamte und Bauern, alle, die ihr Brot im Schweiße des
Angesichts verdienen müssen, haben nur einen eizigen Feind, nämlich diejenigen, welche den Krieg verschuldet und zum Unglück des ganzen Volkes geführt haben, die Großkapitalisten! Erst nach deren Niederkämpfung werden wir uns in einem neuen Gemeinsinn zusammenfinden.
    Dann sind wir erst frei!
    Dann sind wir nicht mehr gezwungen, uns gegenseitig zu bekämpfen in der Hast
nach dem Gelde.
    Im Kriege hat uns der eigene und der feindliche Kapitalismus ausgehungert.
    Jetzt wollen es die von den eigenen Kapitalisten verführten Volksbrüder tun!
    Der Landwirt muß an seinem Pflug, der Schmied an seinem Amboß stehen, wenn das ganze Volk nicht darunter zu Schaden kommen soll.
    Alles Mißtrauen ist Mißverstehen!

Deswegen seid einig in der Räterepublik Baiern!

Prov. revolutionärer Zentralrat

I. A.: Ernst Toller

Druck: … Quelle: www.raete.de

Freiheit 1918 von Prekär on Stage(1)

Wenn es spät wird… (1)

über Wenn es spät wird… (1)

Ja, es gibt eine Altersweisheit, und wenn es nur die Einsicht in die Begrenztheit der Kräfte und der Lebenszeit ist.

Das ist die Unruhe, die aufsteigt: Wenn die Zeit zu Ende geht, kommt die Frage nach dem Sinn des eigenen Wirkens, lässt mit den aufkommenden Unruhen in anderen Ländern die Hoffnung keimen, mit den wachsenden Polizeikräften und ihren übergriffigen Gesetzen sie wieder platzen …

… und mit der Angst wird das größte Geschäft gemacht, ob Einbrecher, Kriegsangst oder Krimis.
Die Freundlichkeit der Welt scheint nur für kleines gekauftes Glück zu haben, aber das ist nicht wahr: Mir ist der obige Artikel, und so manche persönliche Botschaft schon eine Freundlichkeit, für die ich dankbar bin.

www.zeitenspruenge.de berichtet grade viel aus der Zeit vor 100 Jahren: Hunger, Kriegs-Ende, Revolutionen … und der Beginn der Demokratie, als noch der König und Kaiser in allen Köpfen saß, vom Pfaffen erbittert verteidigt: Heilige Eide habt ihr geschworen … und weg ist er.

Dass sich der Führer so leicht an den Platz setzen konnte: Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise, Angst vor dem nächsten Hunger, das war das Zusammenwirken der Kirchen mit dem Militarismus, die „Frauen-Organisation“ der „heiligen“ Männer und die Männer-Selbst-Organisation bis an die Schießstände und in den Suff:

Abstürzende Gesellschaften, gehalten von den raffenden Hoffnungen der Überlebenden, für die letzten Jahre noch etwas zu erwischen …

 

 

Die Revolution beginnt

eintrittfrei-muenchen.de und REICH

www.eintrittfrei-muenchen.de sammelt die freien Veranstaltungen in München ein:

REICH Festival 1.-11.Nov 2018

https://www.politikimfreientheater.de/

Das Festival Politik im Freien Theater wird alle drei Jahre von der Bundeszentrale für politische Bildung / bpb veranstaltet. Jeweils in Kooperation mit einem Stadt- / Staatstheater und einem Akteur der Freien Szene. Diesmal sind das die Münchner Kammerspiele und der Spielmotor München e.V. / SPIELART Festival.

Das Raubtier und der rote Matrose: Lesung auf der „Utting“ 4.11.18

Fake-News, Orte und Ideologien der Revolution und Räterepublik in München 1918/19 – Lesung im Bug der Utting

Am 22. April 1919 marschierten mehr als zehntausend Angehörige der Roten Armee in Bayern durch die Münchner Ludwigstraße, vorbei an ihrem Kommandanten, dem roten Matrosen Rudolf Egelhofer – eines der vielen vergessenen und verdrängten Details in der Geschichte von Novemberrevolution 1918 und bayerischer Räterepublik 1919.

Rudolf Stumberger lässt diese revolutionären Monate in fünf biographischen Skizzen lebendig werden: von Kurt Eisner, der in Bayern die Republik ausrief, über den Kulturpessimisten Oswald Spengler, der vor der Revolution „Ekel“ empfand, bis hin zu zwei Akteuren der Räterepublik, dem Anarchisten Gustav Landauer und dem Matrosen Egelhofer – und von dem Sozialdemokraten Heinrich Hoffmann, der die gewaltsame Niederschlagung der Räterepublik zu verantworten hatte.

Dieser Kampf wurde auch mit „Fake News“ geführt. Rudolf Stumberger beschreibt dazu detailliert die rassistische, antisemitische Hetze und Gräuelpropaganda der damaligen Mehrheits-SPD, die schließlich in einem verzerrten und entstellenden Geschichtsbild der historischen Ereignisse mündeten. Damit diese Geschichte erfahrbar wird, führt das Buch auch an die Orte des Geschehens, vom Wohnhaus Eisners am Waldfriedhof über die Schützengräben von Dachau bis zum vergessenen Egelhofer-Grab am Nordfriedhof.

Stadtrundgang am 7.11.2018 vom der Theresienwiese

Es lebe die bayerische Republik! Es lebe der Frieden! Es lebe die schaffende Arbeit aller Werktätigen!
Kurt Eisner hat uns ein großes Erbe hinterlassen. Zum richtigen Zeitpunkt trat er für den Weltfrieden ein, für den der Kampf nie aufhören darf.

Er trat ein gegen das fortwährende Elend der Völker während des ersten Weltkrieges. Die ArbeiterInnen und Soldaten auf der Theresienwiese trugen entscheidend zur Absetzung des Königs und dem Ende des ersten Weltkrieges bei.

Kurt Eisner, Felix Fechenbach und Ludwig Gandorfer gingen ihnen voran. Bayerns erster demokratischer Ministerpräsident ist ein politisch und philosophisch bewanderter, unabhängiger Sozialist jüdischer Herkunft.

Wandeln Sie am 07. November 2018 auf den Spuren der baierischen Revolution und kommen Sie um 18:30 Uhr an die Bavaria. Lauschen Sie den historischen Begebenheiten von damals, auf einem Stadtrundgang, gleich einer Demonstration, wie damals.
Die Revolution und der Freistaat werden 100 Jahre alt!

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“

comic Menschenrechte

 „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ lautet der Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Menschenrechte sind angeboren und können weder verliehen noch aberkannt werden. Sie gelten universell, stehen in keinem hierarchischen Verhältnis zueinander und sind unteilbar.

In den alltäglichsten Situationen erleben wir dennoch oftmals, dass die Würde des Menschen antastbar ist! Diese Erfahrung lässt uns in vielen Momenten als ohnmächtige und ratlose Zuschauer*innen zurück.

Das Selbsthilfezentrum München lädt alle Menschen ein, ihr Bewusstsein für Menschenrechte zu schärfen und ihre eigenen Handlungsoptionen bei alltäglichen Menschenrechtsverletzungen mit der Methode des Forumtheater zu erweitern. Jene bietet die Möglichkeit dieser Ohnmacht aktiv entgegenzuwirken. Denn Forumtheater setzt dort an, wo wir Realitäten verändern wollen, aber nicht wissen wie: in vermeintlich ausweglosen Situationen, bei Konflikten und Unterdrückungserlebnissen.

Basierend auf realen Erlebnissen werden uns die Studierenden der Hochschule München (Studiengang soziale Arbeit) unter der Anleitung von Fritz Letsch (Theaterpädagoge und Vorstandsmitglied des Verein zur Förderung von Selbsthilfe und Selbstorganisation) Szenen zeigen, die zum kritischen Dialog anregen.

Auf der Grundlage dieser Szenen werden wir gemeinsam die Chance bekommen, Handlungen zu erproben, um das Dargestellte zu verändern, Konflikte zu transformieren und Widerstand gegen Menschenrechtsverletzungen zu leisten. Dadurch werden Lösungsansätze sichtbar und neue Perspektiven und Erkenntnisse erlebbar.

Die Kombination aus Selbsterfahrung und gemeinschaftlichem Probehandeln soll Alle, die in alltäglichen Situationen couragiertes Verhalten zeigen wollen, auf ihrem Weg unterstützen.

Bitte melden Sie sich bis zum 30.11.2018 bei Frau Parashar an:  eva.parashar@shz-muenchen.de oder 089/ 532956-26.

Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 17:30 Uhr. Veranstaltung: Dienstag, 04.12.18, 18-20 h Selbsthilfezentrum München (SHZ)/Veranstaltungsraum im EG ; Westendstr. 68, 80339 München

 

 

Generation Y: #druggieswithfuture

Interessant, wie in den Kommentaren der Staat als ein steuerndes Wesen wahrgenommen wird, das für die Bürger sorgen sollte, nicht als unser Staat der Bürger, wie uns Demokratie immer noch erzählt wird … und wie sie eigentlich ab der Abschaffung der Monarchie gedacht war.

Die besitzenden Kräfte haben es geschafft, uns auf etwas freundlichere Art zu versklaven, und dazu sind die medikamentösen Drogen gut.

Die alten religiösen Drogen würden – außer den dummen Räuschen – auch Durchblich und Einsicht geben, das wäre gefährlich für unser militär-wirtschaftliches System.

Neue Debatte

Die Drogenpolitik befindet sich durch Anpassungsdruck an der Schwelle zur Reformierung. Auch alteingesessene Politiker müssen mittlerweile einsehen, dass der Drogen-Dämonisierungsdrang der letzten Jahre keine wesentlichen Veränderungen herbeigeführt hat. Im Gegenteil. Chemie-, Medizin- als auch Psychologiestudenten lernen bereits in den ersten Semestern, zu welchen Zwecken die beliebten Partystoffe MDMA[1], Kokain sowie Amphetamin in der Wissenschaft und sogar in der Therapie eingesetzt wurden sowie zum Teil immer noch werden.

Statistiken beweisen, dass gerade in höheren Bildungs- und Gesellschaftsschichten eine liberalere Einstellung gegenüber aktuell noch illegalen Substanzen herrscht. Man ist schließlich in der Lage, sich selbst zu informieren und die fast schon antiken Drogenparagrafen infrage zu stellen. Schließlich hat schon fast jeder junge Erwachsene in seinem Leben an einem Joint gezogen und ist danach nicht obdachlos auf der Straße mit einer Nadel im Arm aufgewacht.

Drogen gehören zur Menschheit, seit es die Menschheit gibt. Selbst unsere ersten Vorfahren haben sich bereits…

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4 Landtags-KandidatInnen

am kommenden Mittwoch um 12h – nach dem 14-tägigen KOMMunikationstreff für Erwerbsuchende, veranstalten wir zusammen mit der (KAB)-Westend eine

politische Mittagspause zur Landtagswahl:

 12 bis 13 Uhr findet wieder das politische Speed-Dating mit den Direktkandidaten des Wahlbezirks München-Mitte statt Eintritt 11:30 Uhr.

Kennen lernen kann man

Dr. Hans Theiss (CSU),

Brigitte Wolf (Die Linke)

und Dr. Michael Ott (SPD)

von den Grünen, Florian Siekmann

Veranstaltungsort ist das Pfarrheim St. Rupert, 80339 München, Gollierstraße 61, Ecke Trappentreustraße,
Einlass ab 11.30 h

 Das erfolgreiche Format vom letzten Jahr, das an das sogenannte Speed-Dating anlehnt, wird auch heuer wieder fortgeführt.

Dabei haben Personen auf der „Partnersuche“ nur wenige Minuten Zeit, ihr Gegenüber kennenzulernen, bevor die Landtagskandidaten den Tisch zu den nächsten Gesprächspartnern wechseln müssen.

In dieser Veranstaltung machen die Politiker die Runde zu den vier Tischen. Zehn Minuten stehen sie jeweils Rede und Antwort.

„Das Ziel sind nicht tiefgreifende inhaltliche Diskussionen, sondern die Frage ist: Möchten Sie ihr Gegenüber wiedersehen?

Finden Sie ihn sympathisch, halten sie ihn geeignet für den Landtag, würden Sie ihn wählen?“.

Ich hoffe, dass Du kommen kannst – oder zumindest es weitergeben kannst J Liebe Grüße & CU hier!  Mike Gallen, mgallen@eomuc.de
 Pastoralreferent Diözesan-
Arbeitslosenseelsorge